Bekanntmachung

Die 21. Sitzung der Gemeindevertretung findet am

Mittwoch, dem 29. März 2023, um 17.30 Uhr,      
im Ratssaal der Gemeinde Altenholz,
Allensteiner Weg 2-4, 24161 Altenholz

statt.

Tagesordnung  

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit   
2. Genehmigung der Tagesordnung, Feststellungsbeschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
3. Öffentlicher Teil der Niederschrift über die 20. Sitzung der Gemeindevertretung am 14. Dezember 2022
4. Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen der Sitzung vom 14. Dezember 2022 gemäß § 35 (3) GO
5. Einwohnerfragestunde
6. Mitteilung über den Ausführungsstand von Beschlüssen
7. Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Gemeindevertretung
8. Wahl des 1. stellv. Bürgermeisters
9. Umbesetzung von Ausschüssen
10. Wahl des 1. stellv. Vorsitz des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur
11. Verfahren zur Aufstellung der vorhabenbezogenen 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 24 der Gemeinde Altenholz für das Stifter Apothekergrundstück im Verfahren nach § 13a BauGB
    hier: Beschlussmäßige Prüfung vorliegender Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
12. Städtebauförderungsprogramm Soziale Stadt
    hier: Beschluss der vorbereitenden Untersuchungen (VU) und des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (IEK) Gemeinde Altenholz - Stift Süd und der daraus abgeleiteten Sanierungssatzungen "Stift Süd" und "Stift Süd - Bereich Schulzentrum"
13. Grundsatzbeschluss zur möglichen Nutzung von Fernwärme durch den Einsatz von Tiefengeothermie in Altenholz
14. Unterbringung von Geflüchteten
15. Anfragen und MitteilungenAnfragen und Mitteilungen

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung voraussichtlich nichtöffentlich beraten:

    16. Nichtöffentlicher Teil der Niederschrift über die 20. Sitzung der Gemeindevertretung vom 14. Dezember 2022
    17. Niederschlagung von Forderungen
    18. Durchführungsvertrag zur 5. vorhabenbezogenen Änderung des B-Planes Nr. 24 der Gemeinde Altenholz für das Stifter Apothekergrundstück
    19. Änderung der Kooperationsvereinbarung zwischen der Gemeinde Altenholz und der KJSH-Stiftung bzgl. der finanziellen Sicherstellung der Organisation von Offenen Ganztagsangeboten an der Claus-Rixen-Schule inkl. Außenstelle
    20. Sanierung Geh- und Radweg Altenholzer Straße von der Brücke über der Privatbahn bis Klausdorfer Straße
         hier: Auftragsvergabe der Bauleistungen
    21. Anfragen und Mitteilungen

 

Anregungen und Vorschläge bitte ich, wenn möglich, schriftlich einzureichen.

Altenholz, 15.03.2023	Beglaubigt
gez. Baltz	Im Auftrag
Bürgervorsteher	Fischer, Mareike