3. Sitzung der Gemeindevertretung

Veröffentlicht in Öffentliche Bekanntmachungen

Bekanntmachung

Die 3. Sitzung der Gemeindevertretung findet am

Mittwoch, dem 13. Dezember 2023, um 17.30 Uhr,   
im Ratssaal der Gemeinde Altenholz,
Allensteiner Weg 2-4, 24161 Altenholz

statt.

Tagesordnung

  1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung aller Anwesenden
  2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Genehmigung der Tagesordnung, Feststellungsbeschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
  5. Öffentlicher Teil der Niederschrift über die 2. Sitzung der Gemeindevertretung am 27. September 2023
  6. Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen der Sitzung vom 27. September 2023 gemäß § 35 (3) GO
  7. Einwohnerfragestunde
  8. Mitteilung über den Ausführungsstand von Beschlüssen
  9. Umbesetzung von Ausschüssen
  10. Einstieg in die Planung von Schulmensen für die Standorte Klausdorf und Stift
    Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der FDP
  11. Temporäre Schließung der CRS Außenstelle in Stift, Nachnutzung durch die Gemeinschaftsschule und das Gymnasium sowie dortige Installation einer Mensa und Rückbau der Schulcontainer oder Neubau einer Mensa/ Multifunktionsgebäude im Schulzentrum Stift
  12. Neubau einer Mensa inklusive bedarfsorientierter Klassenräume in Klausdorf
  13. Förderung der praxisintegrierten Ausbildung (PiA) zu staatlich anerkannten Erzieherinnen und Erziehern in den Altenholzer Kindertageseinrichtungen
    hier: Bereitstellung der Mehrkosten für das Ausbildungsjahr 2024/2025
  14. Kameradschaftskassen der Freiwilligen Feuerwehren
    hier: Beschluss des Einnahme- und Ausgabeplans 2023
    Kenntnisnahme der Einnahme- und Ausgabeaufstellung 2022
  15. 14. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung und die Erhebung von Kostenerstattungen für die Herstellung, Veränderung und Beseitigung von Grundstücksanschlüssen in der Gemeinde Altenholz (Beitrags- und Gebührensatzung)
  16. Neufassung der Verträge über die Abnahme von Schmutz- und Niederschlagswasser im interkommunales Gewerbegebiet mit der Gemeinde Dänischenhagen
  17. Gebührenkalkulation 2024 für die öffentliche Einrichtung Straßenreinigung in der Gemeinde Altenholz
  18. Satzung über die Hebesätze der Realsteuern in der Gemeinde Altenholz (Hebesatzsatzung)
  19. Jahresabschluss 2022
  20. Ausgleichsrücklage
  21. Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan und Stellenplan für 2024
  22. Verfahren zur Aufstellung der 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1 als Angebots-B-Plan für das Gebiet des Einzelhandeldiscounters und Getränkemarktes im Ortsteil Stift sowie der angrenzenden Straße Friedrichsruher Weg mit dem Kreuzungsbereich Boelckestraße im Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
  23. Wechsel der Trägerschaft für die Kindertageseinrichtung „Die Fördekieker" vom DRK-Kreisverband Rendsburg-Eckernförde e. V. auf die DRK KITA Rendsburg-Eckernförde gGmbH mit Wirkung zum 01.01.2024
  24. Anpassung der Vereinbarung über das Feuerwehrwesen in dem zur Gemeinde Dänischenhagen gehörenden Teil des Gewerbegebietes Lehmkaten (Teichkoppel)
  25. Anfragen und Mitteilungen

    Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung voraussichtlich nichtöffentlich beraten:

  26. Nichtöffentlicher Teil der Niederschrift über die 2. Sitzung der Gemeindevertretung vom 27. September 2023
  27. Kündigung des Vertrages mit dem Projektsteuerer
  28. Sachstandsbericht zur Ausschreibung der Strom- und Gaspreise für die Zeit vom 01.01.2024 - 31.12.2025
  29. Auftragsvergabe für die Planungsleistungen Lärmschutzmaßnahme
  30. Anfragen und Mitteilungen

Anregungen und Vorschläge bitte ich, wenn möglich, schriftlich einzureichen.

Altenholz, 30.11.2023 Beglaubigt
gez. Baltz

Im Auftrag

Bürgervorsteher Fischer, Mareike